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Die Jahrhundert-Krise

Das Virus „SARS-CoV-2“ ist seit vielen Wochen das Thema, das weltweit die Nachrichten beherrscht. Hunderttausende Menschen auf allen Kontinenten verlieren ihr Leben, Millionen sind infiziert und an „Covid-19“ erkrankt. Die einzige Waffe, die der Menschheit heute gegen das Corona-Virus zur Verfügung steht, heißt „Social Distancing“.

Auch in Deutschland wurde die Ausbreitung der Pandemie im April massiv eingedämmt, indem die Menschen zu Hause blieben oder zumindest auf Abstand zueinander gingen. Allerdings sind die Nebenwirkungen verheerend. Vor allem für die Wirtschaft ist Social Distancing eine bittere Pille. Unternehmen können sich glücklich schätzen, wenn sie lediglich von Umsatzdellen sprechen müssen.

Auf den Kontoauszügen vieler Gastronomen, Hoteliers, Künstler oder Eventlocations ist die Habenseite schlichtweg überflüssig geworden. Ein Horrorszenario ist plötzlich Realität, denn Mieten, Gehälter und etliche andere Rechnungen müssen weiterhin beglichen werden.

Die Bundesregierung hat in einer beispiellosen Art und Weise reagiert und sich Solidarität statt Bürokratie auf die Fahnen geschrieben. In diesem Jahr nimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro in Kauf. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wurde dafür gelockert. Allein 50 Milliarden Euro fließen in direkte Zuschüsse für kleine Firmen und SoloSelbstständige. Über die Wirtschaft wurde ein Rettungsschirm von insgesamt 600 Milliarden Euro gespannt.

Die Staatsverschuldung, die in den vergangenen Jahren mit eiserner Disziplin und dem Bekenntnis zur „schwarzen Null“ mühsam wieder unter die Schwelle von zwei Billionen Euro geführt wurde (2019: 1,899 Billionen), schnellt nun wieder empor. Innerhalb eines Jahres wird sie von 60 auf 80 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts steigen. Das ist der Stand, der schon vor gut zehn Jahren aufgrund der Finanzkrise erreicht worden war.

Wann die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen wird und welche Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige noch benötigt werden, ist schwer vorherzusagen. Allein mit dem Ende des Shutdowns wird noch kein Ende der Not zu erzielen sein. Die Verunsicherung durch den Kampf gegen das Virus könnte noch länger auf die Konsumlust drücken. Der Welthandel wird ebenfalls noch länger unter der Virus-Angst leiden.

Einmalig in diesen Zeiten sind aber nicht nur die Not vieler Unternehmen sowie die Unterstützung durch die Bundesregierung, sondern auch die Dreistigkeit vieler Menschen, aus der Krise illegal Profit zu schlagen. Mit falschen Identitäten oder erfundenen Firmen versuchten viele, zum Teil auch mehrmals Soforthilfen einzustreichen. Über gefälschte Webseiten wurden Daten von Unternehmern abgefischt, um damit Gelder auf eigene Konten transferieren zu lassen. Auch beantragten Firmen, die keineswegs durch Corona in Schwierigkeiten geraten sind, die Nothilfen. Etliche „Antragsteller“ werden sich vor Gericht zu verantworten haben, viele werden die Unterstützung zurückzahlen müssen – inklusive Zinsen. Die Strafverfolgungsbehörden sind schon jetzt im Einsatz, später werden die Finanzämter bei der Bearbeitung der Steuererklärungen prüfen, wer korrekt mit den Hilfen umgegangen ist und wer nicht. Denn die Soforthilfen sind zu versteuernde Betriebseinnahmen, die erklärt werden müssen. tatort:steuern wird das Thema sicherlich wieder aufgreifen. •

 

Staatsverschuldung Deutschland in Prozent des BIP

 

— eingestellt am 20. Mai 2020

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