tatort:steuern Schlagwortsuche Archiv
Geysirkreisel – Mandantenzeitschrift tatort:steuern

Glosse

Vor vielen Jahren war Monheim am Rhein ein Städtchen unter vielen im Kreis Mettmann. Mittelklein, mittelhübsch und hochverschuldet. Pferde fühlten sich wohl in seinen naturgeschützten Flussauen. Mehr war nicht. Dann jedoch senkte die Stadt ihren Gewerbesteuerhebesatz von 451 auf 250 Punkte. Hunderte Firmen fanden das so vernünftig wie lukrativ und verlegten ihren Firmensitz nach Monheim. Bald war man schuldenfrei und ließ Stadtbusse gratis fahren, sanierte Schulen und Kindergärten, verlegte Glasfaser und gründete eine Wohnungsbaugesellschaft. Junge Familien sahen mit Freude auf die kleine Stadt am Rhein, in der das Leben so schön und Baustellen und Arbeitsplätze mit einem Mal reichlich vorhanden waren, und kamen nach Monheim. Das Städtchen wuchs und gönnte sich Kunst im Raum. Man baute einen solarbetriebenen Geysir auf einem Verkehrskreisel, der seitdem in unregelmäßigen Abständen bis zu zwölf Meter hohe Wasserfontänen auf Monheims Autofahrer spuckt. Viele Menschen kommen wegen des Geysirkreisels nach Monheim, und ein Teil des Glanzes der neuen Sehenswürdigkeit fällt auf die Monheimer, die sich darin sonnen. Doch weil die Erde eine Kugel ist und die Natur der Kugel bedingt, dass es eine Zeit lang hoch- aber dann auch wieder runtergeht, bevor es dann wieder hochgeht, wonach es aber ganz bestimmt wieder runtergeht, ging es nach all der Zeit, in der es für Monheim hochgegangen war, erst einmal ordentlich runter. Die Stadt hatte auf so viel Geld gesessen, dass es schwer geworden war, es gewinnbringend anzulegen. Man lief sogar Gefahr, es verlustbringend anzulegen, da die deutschen Banken mittlerweile Negativzinsen verlangten. Also schaffte man 38 Millionen Euro zur Bremer Bank Greensill. Ohne allzu genau auf die Anlagerichtline der Stadt zu achten. Diese Anlagerichtlinie besagt, dass erstens nicht mehr als zehn Prozent des städtischen Vermögens bei derselben Bank angelegt werden dürfen und zweitens sicherzustellen ist, dass das städtische Geld einlagengesichert und vor Ausfall geschützt ist. Doch seit 2017 schützt der Sicherungsfonds der deutschen Privatbanken nur noch Privatanlagen und rechtsfähige Stiftungen, aber nicht mehr das Geld der Monheimer. Als es mit der Bank Greensill bergab ging (die Natur der Kugel kennt keine Gnade), war bald klar, dass die Monheimer gerade 38 Millionen in den Rhein geworfen hatten, der so träge an ihrem Städtchen vorbeifließt. Nun hätte man erwarten dürfen, dass im verantwortlichen Stadtrat Köpfe rollen. So ist das nun einmal. Wer die politische Verantwortung trägt und Mist in dieser Größenordnung baut, geht nach Hause oder in einen Aufsichtsrat. In Monheim aber beschied man, dass die Anlagerichtlinie höchstwahrscheinlich nur für das Anlagevermögen, nicht jedoch für das Umlaufvermögen gelte. Man hatte daher einen Fehler, aber irgendwie nichts richtig falsch gemacht. 38 Millionen waren weg, aber die Richtlinie war nicht verletzt worden, nicht so richtig. Schade um das Geld, das schon, aber da war doch noch so viel mehr! Von Rücktritt wolle man also nicht sprechen. Nicht jetzt schon. Später vielleicht, wenn eine Schuld eventuell eindeutig festgestellt worden sei. Aber davon auszugehen, dass dieses kollektive Verwaltungsversagen Konsequenzen haben müsse, halte man für generell wenig wahrscheinlich. Am Beispiel des Monheimer Stadtrates zeigt sich, dass der Grad der Empörung immer von den Umständen abhängt, in denen sie entsteht. Monheim ist nun einmal die Fortsetzung des Paradieses mit finanziellen Mitteln, und wer, bitte schön, soll sich im Paradies über 38 verzockte Millionen aufregen? Adam und Eva schon mal eher nicht. Die beiden stehen mit gezückten Smartphones vor dem Geysirkreisel und überlegen, nach Monheim umzuziehen. Kostenfreier Nahverkehr. Muss man sich mal vorstellen. Ausgestanden ist die Sache aber noch nicht. Einer klagt immer. Ein tapferer Rechtsanwalt hat Strafanzeige gegen die Spitze der Stadtverwaltung gestellt. Und den Geysir findet er wahrscheinlich auch zum speien.

Mehr zum Thema