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Tax and the City – Mandantenzeitschrift tatort:steuern

Übernachtungssteuer

Tax and the City

In vielen deutschen Städten wurden Übernachtungssteuern eingeführt. Zunehmend sind nicht mehr nur Privatreisende betroffen. tatort:steuern erklärt, warum.

Das Erfinden neuer Steuern ist seit jeher ein lukratives Geschäftsmodell für Kommunen. Anfang der 2010er-Jahre kamen immer mehr Städte auf die Idee, Übernachtungen in Hotels zu besteuern. Oft heißen sie Beherbergungsabgabe, Übernachtungssteuer oder Kulturförderabgabe. Mancherorts hat man auch einen fantasievolleren Namen wie „Freizeitinfrastruktur-Nutzungsteuer“ dafür gefunden. Im Volksmund hat sich der Begriff Bettensteuer (englisch „City Tax“) durchgesetzt, gemeint ist aber immer dasselbe.

Die Höhe variiert stark

Die Höhe der City Tax ist nicht fest definiert, sondern hängt vom jeweiligen Übernachtungsort ab. In Berlin sind es derzeit fünf Prozent des Übernachtungspreises. Festgelegt wird der Betrag von der Gemeinde, der Stadt, dem Tourismusverband oder sonstigen Interessengemeinschaften. Schwerbehinderte und einkommensschwache Gäste erhalten mancherorts Ermäßigungen oder werden gänzlich davon befreit.

Wer beruflich unterwegs ist, kann mitunter um die Steuer herumkommen. Denn Geschäftsreisende mussten diese Steuer meist nicht zahlen. Allerdings variierte das Prozedere zur Steuerbefreiung von Stadt zu Stadt, und die Reisenden mussten wissen, wie man legal diesen Steuervorteil nutzen konnte. Dabei halfen oft die Beherbergungsbetriebe mit den entsprechenden Formularen oder mit Hinweisen zur Erlangung der Steuerfreiheit.

Nun aber bröckelt die Zahl der Kommunen, die auf Steuergelder der Geschäftsreisenden verzichten. Und dafür gibt es einen Grund. Es war unklar, ob die Bettensteuer im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Der jahrelang schwelende Streit um die Verfassungsmäßigkeit dieser Abgabe ist nunmehr aber beendet: Das Bundesverfassungsgericht hat im Mai des vergangenen Jahres ein Urteil gefällt. Demnach sind die Abgabe und auch die Form der Erhebung mit dem Grundgesetz vereinbar. Darüber hinaus gab es aus Karlsruhe grünes Licht für eine Ausweitung auf Geschäftsreisen. Das war der Startschuss für eine Welle von Beschlüssen der Stadtparlamente zur Ausweitung der Bettensteuer.

FAZIT Die Beherbergungssteuer dient den Gemeinden als Unterstützung für die Umsetzung von Projekten, die sowohl den Touristen als auch den Bewohnern nützen. Dabei spielen vor allem Nachhaltigkeit und Umweltschutz eine große Rolle. Fest steht jedoch: Vor jeder Reise sollten Sie sich über mögliche Tourismusabgaben informieren und das Budget gegebenenfalls anpassen.

  Wie viel müssen Sie zahlen? Eine Übersicht zu ausgewählten CityTaxes.

© Chilibanana

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